Die Mietsteigerung ist eine Erhöhung in bestimmten Abständen in den Mietgebühr des Leasingobjekts einfließen. Die Mietsteigerung wird selbständig zwischen Partei der Mietvertrag bestimmen können. Aber andererseits diese Mietsteigerung darf jedoch für den Verlängerungszeitraum die Veränderungsrate gemäß den Zwölfmonatsdurchschnitten des Verbraucherpreisindizes des vorangegangenen Mietjahres nicht überschreiten. Wenn die Mieterhöhung im Mietvertrag nicht geregelt ist, können die Parteien vor Gericht anrufen. Dabei darf der erhöhte Mietpreis die Veränderungsrate nach den Zwölfmonatsmitteln des Verbraucherpreisindizes des vorangegangenen Mietjahres nicht überschreiten. Darüber hinaus wird die erhöhte Miete nach der Billigkeit unter Berücksichtigung des Zustands des Mietobjekts ermittelt. In Anbetracht der wirtschaftlichen Lage des Landes und der hohen Inflationsrate wurde das türkische Obligationenrecht um einen vorübergehenden Artikel ergänzt und die Mieterhöhungsrate begrenzt.

Nach dem vorübergehenden Artikel, der im Amtsblatt vom 11.06.2022 im türkische Obligationenrecht vorgelegen wurde, gilt die zwischen 11.06.2022 und 1/7/2023 getätigte Abrede über die Erhöhung der Mietgebühr, sofern diese Abrede 25 % des Mietpreises des vorangegangenen Mietjahres nicht übersteigt. Wenn die Veränderungsrate des Verbraucherpreisindizes des vorangegangenen Mietjahres unter 25 % im Vergleich zu den Zwölfmonatsdurchschnitten liegt, gilt die Veränderungsrate. Dieser Grundsatz wird vom Mietvertrag, der für mehr als ein Jahr ist, appliziert. Die Verträge, die diese Sätze überschreiten, sind in Bezug auf die Übermenge hinfällig. Dieser Artikel ist in Kraft auch die Entscheidungen, die vom Richter gemäß Artikel 344 Absatz 2 zu treffen sind.

Wie in diesem vorübergehenden Artikel klar angegeben;

  • Diese Verordnung gilt nur für die zwischen 11.06.22 und 01.07.23 erneuerten Mietverträge. Mit anderen Worten können alle Mieter, die ihren Mietvertrag zwischen 11.06.2022 und 01.07.2023 erneuert haben, an der Abgrenzung dieses Anstiegs profitieren. Da der Preis jedoch zum ersten Mal in neuen Mietverträgen festgelegt wird, die zwischen diesen Daten abgeschlossen werden, ist es klar, dass diese Bestimmung nicht angewendet werden kann.

  • Diese Verordnung gilt nur für Wohnungsmietverträgen. Der Anstieg der Lokalmieten wird weiterhin im Rahmen des Verbraucherpreisindizes-Limits ermittelt, weil diese Verordnung keine Regelung für Mieten von überdachten Arbeitsplätzen enthält.

  • Mieterhöhungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Regelung vorgenommen werden, können mit einem Höchstsatz von 25 % vorgenommen werden. Die Verträge, die diese Sätze überschreiten, sind in Bezug auf die Übermenge hinfällig und bindet den Mieter nicht an den Vertrag.

  • Wenn die Veränderungsrate des Verbraucherpreisindizes des vorangegangenen Mietjahres unter 25 % im Vergleich zu den Zwölfmonatsdurchschnitten liegt, gilt die Veränderungsrate für den Mietvertrag.

  • Wenn es keine Abrede über den Anstieg des Mietgebühres gibt, ist diese 25% Prozent Anstiegsrate in Kraft.

  • In diesem Punkt gibt es keine Veränderung für die aufgrund verlängerter Mietverträge nach Ablauf von 5 Jahren eingereichten Feststellungsklage, die nach Art. 344/3 der türkischen Obligationengesetzbuch eingereicht werden. Daher ist nicht bestimmt, ob die 25% Prozent Abgrenzung zur Mieterhöhung in Feststellungsklage zur Anwendung kommen wird. Nach der wörtlicher Kommentar dieses vorübergehenden Artikel können wir bezeichnen, dass das Gericht nach Billigkeit unter Berücksichtigung der bisherigen Mietpreise, des Zustands der Mietsache und der Veränderungsrate des Verbraucherpreisindizes festgesetzt, wenn der Eigentümer(Vermieter) bei den Mietverträgen, die länger als 5 Jahre laufen oder nach Ablauf von 5 Jahren verlängert werden, eine Feststellungsklage auf Mietgebühr erhebt.

KULAT LAW FIRM